Könnte das Ergebnis türkischer Parlamentswahlen zu erhöhter Volatilität führen?

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Könnte das Ergebnis türkischer Parlamentswahlen zu erhöhter Volatilität führen?
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Die am Sonntag bevorstehenden Parlamentswahlen in der Türkei könnten Erdogans Pläne für eine Änderung der Verfassung verhindern. Bei einer neuen Zusammensetzung der Regierung ist ein Wechsel der politischen Führung im Finanz- und Wirtschaftsministerium nicht auszuschließen. In der Folge sind Unsicherheiten und eine erhöhte Volatilität für die türkische Lira sowie die Istanbuler Börse möglich.

Die vier großen Parteien, die bei den Wahlen antreten, sind die derzeit regierende AKP unter Erdogan (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung), die größte Oppositionspartei CHP (Republikanische Volkspartei), MHP (Nationalistische Aktionspartei) und die kurdische HDP (Demokratische Kurdenpartei).

Erdogan will seinen Einfluss ausbauen

Zwei größere Unsicherheiten stehen im Zusammenhang mit den Wahlen im Raum:
Erstens, wird die HDP, die Partei der Kurden, in der Lage sein, die 10%-Hürde für den Einzug ins Parlament zu überwinden und zweitens, wird die AKP unter Erdogan über genügend Sitze verfügen (276), um eine Einparteienregierung zu bilden. In Abhängigkeit von dem Wahlergebnis könnte die AKP für den Wechsel zu einem Präsidialsystem plädieren. In der Konsequenz bedeutet dies eine Änderung der Verfassung, die Erdogan mit mehr Macht ausstatten würde.

Eine Koalitionsregierung bringt mehr Unsicherheit mit sich

Eine Koalitionsregierung könnte zu politischer Unruhe nach den Wahlen führen. Der Kapitalmarkt könnte Verunsicherung über die Amtsnachfolge von Ali Babacan, den für Wirtschaft verantwortlichen Vizepremierminister, und Mehmet Simsek, dem Finanzminister, erleben. Eine fortwährende politische Stabilität hingegen würde eine anhaltende Verbesserung der Verbraucherstimmung mit sich bringen und könnte die türkische Lira entlasten sowie positive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben.

Dieses Jahr wird die Wirtschaft mit 3% wachsen, was einem Rückgang gegenüber den 4,5% von 2014 entspricht. In der Türkei macht sich die Schwäche ihrer Haupthandelspartner wie z.B. Russland und dem Mittleren Osten bemerkbar. Der Aktienmarkt bewegt sich im Jahresverlauf bisher tendenziell seitwärts, während die türkische Lira deutlich gegenüber zahlreichen anderen Schwellenmarktwährungen an Wert verlor. Daher gelang es der Wirtschaft auch nicht, von den billigeren Ölimporten zu profitieren.

In den meisten Umfragen liegen die Zustimmungswerte für die HDP bei etwa 10%, während die AKP ca. 40-43% der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann. Wäre dies das Wahlergebnis, so käme die AKP nicht auf genug Sitze im Parlament, um ein Referendum für eine Verfassungsänderung einzuberufen.

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