Japans neuer Ministerpräsident Suga will Land mit altem Team und Reformen aus der Krise führen

In Japan hat am Mittwoch offiziell eine neue Ära begonnen: Japans neuer Regierungschef Yoshihide Suga wurde, wie erwartet, mit der Mehrheit seine Liberaldemokratischen Partei (LDP) zum Ministerpräsidenten gewählt und tritt damit die Nachfolge von Shinzo Abe an.

Abe hatte im Sommer nach fast achtjähriger Rekordamtszeit aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt angekündigt.  Die Erfolge seiner „Abenomics“ genannten Wirtschaftspolitik wurden zuletzt durch die Corona-Pandemie wieder zunichte gemacht. Der 71jährige Suga übernimmt damit große Herausforderungen.

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist vor dem Hintergrund der Coronakrise in die schlimmste Rezession der Nachkriegszeit gerutscht. Japans Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im zweiten Quartal um aufs Jahr hochgerechnet real 27,8 Prozent eingebrochen.

Das ist der stärkste Rückgang seit Beginn vergleichbarer Aufzeichnungen im Jahr 1980. Die Wirtschaft des Landes war bereits in den beiden Vorquartalen geschrumpft und steckt damit offiziell in einer Rezession. Schon vor der Coronakrise hatte Japan mit den Folgen des Handelskonflikts zwischen China und den USA und einer Erhöhung der Konsumsteuer zu kämpfen.

Japan in schlimmster Rezession der Nachkriegszeit

Japans Privatkonsum war im abgelaufenen Quartal um 8,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal geschrumpft. Da Japan keine harten Quarantäne-Maßnahmen verhängt hat, fiel der Konsumrückgang verhältnismäßig glimpflich aus.

Schwerer getroffen wurde aber die wichtige Exportwirtschaft des Landes. Laut jüngsten Regierungsdaten sind die Exporte im August um 14,8 Prozent eingebrochen. Das ist der sechste Monat in Folge mit einem zweistelligen Rückgang.

Ökonomen rechnen zwar für das laufende Quartal wieder mit einem Aufschwung von über 10 Prozent, diese Prognose ist aber mit Unsicherheit behaftet. Es bleibt noch abzuwarten, wie sich eine etwaige zweite Infektionswelle auf die Wirtschaft auswirken werde. Insgesamt erwarten Experten, dass es noch Jahre dauern könnte, bis sich Japan vollständig von der Krise erholt.

Um die Krise abzufedern hatte bereits die Regierung von Abe gigantische Konjunkturprogramme verabschiedet. Der neue Ministerpräsident Suga will nun die Wirtschaftspolitik seines Vorgängers und auch den Kurs der „Abenomics“ weiterführen. Unter diesem Schlagwort wollte Abe mit einem aufeinander abgestimmten Mix aus extrem expansiver Geldpolitik, schuldenfinanzierter Konjunkturprogramme und Reformen das Land aus der Stagnation holen.

Abenomics brachte expansive Geldpolitik und schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme

Auf Wunsch Abes begann Japans Notenbank schon 2013 mit einer drastischen geldpolitischen Lockerung. Massive Ankäufe von Staatsanleihen sollten die Zinsen und den japanischen Yen niedrig halten, die Deflation bekämpfen und Liquidität in die Wirtschaft spülen.

Etwa 45 Prozent von Japans Staatsschulden hat die Notenbank bereits in ihren Büchern. Diese Niedrigzinspolitik ermöglichte Abe umfangreiche, schuldenfinanzierte Wirtschaftsprogramme. Dazu kamen Reformen am Arbeitsmarkt, Deregulierungen und ein von 39,5 auf 29,7 Prozent gesenkter Unternehmenssteuersatz.

Bis 2018 schlug sich das Programm auch tatsächlich in Wirtschaftswachstum, sinkenden Arbeitslosenquoten und steigenden Börsenkursen nieder. So hat der Nikkei-Index während Abes Amtszeit seinen Kurs mehr als verdoppelt und entwickelte sich damit besser als andere internationale Indizes.

Ein Kollateralschaden des Programms ist aber die drastisch gestiegene Staatsverschuldung. Mit einer Verschuldung von 237 Prozent des BIP führt  Japan derzeit die OECD-Liste der höchstverschuldeten Länder klar an und liegt deutlich vor den nächstgereihten Ländern Griechenland (184 Prozent) und Italien (157 Prozent).

Suga will im Kampf gegen die Krise Konjunkturprogramm und Reformen fortführen

Japans neuer Ministerpräsident Suga will nun das Wirtschaftsprogramm seines Vorgängers im Wesentlichen weiterführen. Als wichtigste Punkte seiner Regierungsarbeit nannte er den Kampf gegen das Coronavirus und die Wirtschaftskrise.

Bereits unter Abe war Suga als Kabinettssekretär  für die Umsetzung einiger Reformen verantwortlich und will nun weitere Reformvorhaben auf den Weg bringen. Schon angedeutet hat er die Schaffung einer neuen Behörde für Digitalisierung und eine Reform der zahlreichen Regionalbanken des Landes.

Neben der Wirtschaftskrise muss sich Suga auch anderen Problemen wie der Überalterung der Gesellschaft und außenpolitische Herausforderungen stellen. So ist das Verhältnis mit China, Nord- und Südkorea sowie Russland derzeit angespannt. Möglicherweise könnte er auch vorgezogene Parlamentswahlen in Japan ausrufen. Schließlich muss er auch entscheiden, was mit den wegen der Pandemie auf 2021 verschobenen Olympischen Spielen passieren soll.

Politikexperten und -insider beschreiben Suga als einen „trockenen“ und pragmatischen „Workaholic“, der Reformen „mit eiserner Hand“ umsetzt. Im Gegensatz zu seinen oft aus Politikerdynastien entstammenden Kollegen wie Abe kommt er aus verhältnismäßig einfachen Verhältnissen.

In der Öffentlichkeit genießt er  große Unterstützung. Einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurde er aber erst im Vorjahr, als ihm die Verkündung des Namens der neuen Kaiserära „Reiwa“ den Spitznamen „Onkel Reiwa“ einbrachte.

Einige Analysten werfen ihm einen Mangel an Visionen vor, andere loben seinen Reformwillen. Seine Wahl verdankt er Beobachtern zufolge parteiinternen Machtgruppen, die ihn wohl als Garant für Stabilität und Kontinuität in der Krise sehen. Suga setzt nicht nur weiter auf das Konzept der „Abenomics“, auch an seinem Kabinett verändert Suga nur wenig und lässt die Besetzung wichtiger Schlüsselministerien gleich.

US-Investor Buffet investiert in japanische Aktien

Glückwünsche aus dem Ausland erhielt Suga schon von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin. Vorschusslorbeeren bekam Japans Wirtschaftspolitik heuer aber auch schon von Warren Buffet.

Amerikas legendärster Investor hat laut einem Bericht der Financial Times schon Monate vor Abes Rücktrittsankündigung  erstmals begonnen mit seiner Beteiligungsgesellschaft Berkshire Hathaway massiv in japanische Aktien zu investieren. Buffet, der für seine Investments in langfristige Turnarounds statt in kurzfristige Spekulationen berühmt ist, dürfte damit wohl auf den langfristigen Erfolg der Abenomics setzen.

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Warnhinweis: Die Wertentwicklung in der Vergangenheit lässt keine verlässlichen Rückschlüsse auf die zukünftige Entwicklung des Fonds zu.

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