Japans Premier Kishida verspricht nach Wahlsieg Konjunkturprogramme gegen die Coronakrise

Japans Premier Kishida verspricht nach Wahlsieg Konjunkturprogramme gegen die Coronakrise
Japans Premier Kishida verspricht nach Wahlsieg Konjunkturprogramme gegen die Coronakrise
(c) Kazuhiro NOGI / AFP
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Bei den Parlamentswahlen in Japan hat die regierende LDP des Premierministers Fumio Kishida zuletzt überraschend eine stabile Mehrheit erzielt. Sie erhielt die für eine „absolute stabile Mehrheit“ nötigen 261 der 465 Mandate im Unterhaus. Gemeinsam mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito hält die Partei sogar 291 Sitze. Damit kann die Regierung den Vorsitz in allen Ausschüssen kontrollieren und komfortabel Gesetze durch das Unterhaus bringen.

An der Tokioter Börse wurde der Wahlausgang positiv aufgenommen. Investoren hoffen auf Konjunkturprogramme und eine weiter expansive Geldpolitik unter der neuen Regierung. Der Nikkei-Index stieg am Tag nach der Wahl um 2,6 Prozent und notiert fast wieder so hoch wie im September, als er zeitweise auf den höchsten Stand seit 1990 gestiegen war.

Der 64-jährige Kishida war erst knapp vor der Wahl an die Macht in der Partei gekommen. Er war Anfang Oktober vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem sein weitgehend glücklos agierender Vorgänger Yoshihide Suga nach nur einem Jahr das Handtuch geworfen hatte. Suga war wegen seiner Corona-Politik in die Kritik geraten und hatte stark an Popularität verloren. Kishida setzte danach eine Neuwahl an, um von der Bevölkerung das Mandat für eine Regierung unter seiner Führung einzuholen.

Der frühere Banker hat zwar das Image wenig Charisma zu haben, steht aber auch für Kontinuität und eine Fortführung der traditionellen Politik des rechten Flügels seiner Partei. Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen. Auch am Tag nach der Wahl rückte Kishida die wirtschaftliche Erholung von den Folgen der Corona-Pandemie, aber auch die Bekämpfung des Klimawandels und die Verteidigungspolitik zur stärkeren Abschreckung Chinas in den Mittelpunkt seines Programms.

Konjunkturpaket gegen Corona-Folge und „neuer Kapitalismus“

Für Mitte November kündigte Kishida ein umfassendes Paket zur Ankurbelung der Konjunktur an, das insbesondere auch Investitionen in umweltfreundliche Energien vorsieht, sowie ein Sonderbudget für Ende des Jahres. Zudem stellte er Hilfen für die Tourismusbranche in Aussicht. Er signalisierte aber auch, dass Japan die Fähigkeit zum Angriff auf feindliche Stützpunkte grundsätzlich als eine Option in Betracht ziehen müsse, um der Verteidigungstechnologie anderer Nationen etwas entgegenzusetzen. Damit steht nun auch eine drastische Erhöhung des Rüstungshaushalts auf der Agenda.

Kishida hat zudem einen „neuen Kapitalismus“ ausgerufen: Unter diesem Schlagwort will er die Gehälter der Japaner deutlich erhöhen, um die finanzielle Lage der ärmeren Bevölkerung und der Mittelschicht zu verbessern. Die genauen Pläne sind noch nicht bekannt, erwartet wird aber, dass Kishida auf eine expansive Fiskalpolitik und Maßnahmen zur Vermögensumverteilung setzt. Die Parteirechte hatte ihm diese Pläne vor der Wahl noch aus dem Programm gestrichen, mit der erlangten absoluten Mehrheit hat Kishida nun aber bessere Karten.

Auch die Atomkraftwerke sollen wieder hochgefahren werden. Seit der Atomkatastrophe im Jahr 2011 ist nur mehr ein Drittel der 33 betriebsbereiten Reaktoren am Netz. Angesichts der Kernschmelze von Fukushima vor zehn Jahren, die zur Stilllegung der AKW zwang, sehen viele Japaner eine Rückkehr zum Atomkurs aber kritisch.

Auf dem Konjunkturprogramm der neu gewählten Regierung ruhen großen Hoffnungen, denn die Pandemie, Lieferengpässe, Produktionsunterbrechungen in Asien und ein langsameres Wachstum in China haben Japans stark exportabhängiger Wirtschaft hart zugesetzt. So haben die meisten japanischen Autohersteller im September wegen des Mangels an Speicherchips und anderen Komponenten einen Rückgang ihrer weltweiten Produktion verzeichnet. Auch in Wirtschaftsstatistiken schlagen sich die Lieferengpässe nieder. Laut Regierungsdaten ist Japans Industrie im September um 5,4 Prozent gegenüber dem Vormonat geschrumpft. Das ist schon der dritte Rückgang in Folge.

Notenbank dürfte expansive Nullzinspolitik vorerst fortsetzen

Die Bank of Japan (BoJ) hat ihre Prognose für Japans Wirtschaftswachstum zuletzt ebenfalls gesenkt. Die Notenbank erwartet für das bis 31. März laufende Steuerjahr ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,4 Prozent. Vor diesem Hintergrund hat die Notenbank Ende Oktober auch ihre konjunkturstützende, lockere Geldpolitik bestätigt. Sie beließ bei ihrer Zinsentscheidung ihr kurzfristiges Zinsziel bei minus 0,1 Prozent und die Zielrendite für zehnjährige Staatsanleihen bei null Prozent.

Anders als in anderen Industriestaaten gibt es in Japan auch keine steigenden Inflationsraten, die eine Abkehr von der Niedrigzinspolitik erfordern würden. Während andere Notenbanken in Europa und den USA vielleicht schon heuer oder kommendes Jahr ihre Zinsen erhöhen werden um die anziehende Inflation im Zaum zu halten, hat Japan das gegenteilige Problem: Die Bank of Japan schon seit Jahren gegen sinkende Löhne und Preise und versucht mit Wertpapierkäufen die Teuerung anzuheizen. Die BoJ erwartet, dass die Inflationsrate aber noch für mindestens zwei Jahre unter ihrer Zielmarke von 2 Prozent bleibt. Ein Ende ihrer lockeren Geldpolitik ist damit vorerst nicht in Sicht.

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Hinweis: Die Wertentwicklung der Vergangenheit lässt keine verlässlichen Rückschlüsse auf die zukünftige Entwicklung eines Fonds zu.

FAZIT: Die Parlamentswahlen in Japan brachten eine Bestätigung des wirtschaftsfreundlichen Kurses von Premier Fumio Kishida. Wird die Börse zu neuem Schwung ansetzen? Mit dem ERSTE STOCK JAPAN kann man in eine Auswahl attraktiver japanischer Aktien investieren.

Wichtige rechtliche Hinweise:

Prognosen sind kein verlässlicher Indikator für künftige Wertentwicklungen.

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