Der alle fünf Jahre in Peking stattfindende Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas ist in jedem Fall ein wichtiges politisches Ereignis, doch der heurige Parteikongress stellte einen Meilenstein dar – zeigte er doch, dass eine neue Ära in China begonnen hatte. Präsident Xi Jinping zementierte seine Macht weiter als Chinas oberster Führer ein – ein Führer, der das Land über das kommende Jahrzehnt regieren könnte und dabei sehr ambitioniert ist.
Xi Jinping, geboren am 15. Juni 1953, war in China und im Rest der Welt relativ unbekannt, bevor er in 2012 an die Macht kam. Als Sohn eines hochrangigen Parteifunktionärs der Kommunistischen Partei Chinas wurde er als einer der eher unscheinbaren „Prinzen“ angesehen und hätte innerhalb der Partei aufgrund der guten Familienbeziehungen aufsteigen sollen. Sein Leben änderte sich dramatisch, als sein Vater 1968 während der Kulturrevolution inhaftiert wurde. Im Alter von 15 Jahren, und so wie Millionen anderer Jugendlicher, die „weggeschickt“ wurden, wurde er in ein entlegenes Dorf, entsandt, um harte physische Arbeit in der Landwirtschaft zu verrichten. Er verbrachte sieben Jahre in dem Dorf und wuchs dort zu einem erwachsenen Mann heran. Ein weiterer Wendepunkt in seinem Leben kam 1974, als Xi nach neun erfolglosen Versuchen endlich als Mitglied der Kommunistischen Partei akzeptiert wurde. Er begann seine politische Laufbahn als Sekretär eines Ortsvereins der Partei in seinem Dorf und marschierte von dort aus durch die Ränge der Kommunistischen Partei bis hin zum Gipfel der Macht.
Xi zeigte seine Ambitionen, kurz nachdem er der Führer Chinas geworden war. Während seiner ersten fünfjährigen Amtsperiode, welche 2012 begann, enthüllte er seine Vision für China: eine großangelegte Renaissance und eine prominentere internationale Position für die chinesische Nation; mehr Bildung, bessere Gesundheitsversorgung und ein verbessertes Pensionssystem, stabile Arbeitsplätze, höhere Einkommen, eine verbesserte Lebensqualität und Umwelt für das chinesische Volk. Seine Vision wird auch als „der chinesische Traum“ bezeichnet. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern, die China als armes Entwicklungsland heruntergespielt hatten, spricht Xi von China als Großmacht. Er konsolidierte auch seinen persönlichen Machtbereich durch eine erbarmungslose Anti-Korruption-Kampagne. Die Kampagne brachte die Disziplinierung von mehr als einer Million Parteioffiziellen mit sich, 440 davon in ministeriellem Rang – dabei auch viele von Xis politischen Widersachern.
Fünf Jahre später stärkte Xi seine Position neuerlich und erhielt dafür einen überwältigenden Grad an Bestätigung seiner Befugnisse seitens des 19. Nationalen Parteikongresses. Die meisten, am 25. Oktober 2017 bekanntgegebenen Mitglieder des neuen Ständigen Komitees des Politbüros sind Unterstützer Xis. Xis voller Name ist nunmehr in der Verfassung der Kommunistischen Partei verewigt, womit er es in Sachen Status dem legendären Führer der Kommunistischen Partei, Mao Zedong, gleichgetan hat, welcher China 1949 einte. Das zeigt, dass Xi auf genug Unterstützung in der Partei zählen kann, um seinen Plan des „chinesischen Traums“ umzusetzen. In seiner dreieinhalbstündigen Marathon-Rede im Rahmen der Eröffnung des Parteikongresses kündigte Xi eine „neue Ära“ in China an und erläuterte den Zeitplan für die Entwicklung Chinas: von 2020 bis 2035 wird China zu einem vollständig modernen Land“ werden; von 2035 bis 2050 wird China eine „globale Führungsrolle“ übernehmen. Man kann davon ausgehen, dass China während Xis zweiter Amtsperiode eine aktivere Außen- und Innenpolitik betreiben wird.
Während so mancher Xi als starken Führer feiert, bezichtigen ihn andere des Personenkults. Unabhängig davon, mit welcher Seite man übereinstimmt, ist die Tatsache nicht zu leugnen, dass Xi zum autoritärsten Führer seit Mao Zedong geworden ist und man erwarten kann, dass er China in den kommenden Jahren entsprechen seinen Vorstellungen formen wird.
Wichtige rechtliche Hinweise:
Prognosen sind kein zuverlässiger Indikator für künftige Entwicklungen.